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   BPatG, 19.03.1999 - 33 W (pat) 263/97   

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BPatG, 19.03.1999 - 33 W (pat) 263/97 (https://dejure.org/1999,40399)
BPatG, Entscheidung vom 19.03.1999 - 33 W (pat) 263/97 (https://dejure.org/1999,40399)
BPatG, Entscheidung vom 19. März 1999 - 33 W (pat) 263/97 (https://dejure.org/1999,40399)
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Wird zitiert von ... (4)

  • BPatG, 28.02.2014 - 27 W (pat) 554/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "DSA (Wort-Bild-Marke)/BSA" - kennzeichnungskräftige

    aa) Die unverkürzte Komponente "Deutsche Sportmanagementakademie" erschöpft sich in Bezug auf die eingetragenen Dienstleistungen der Klasse 38 und 41 in einem dienstleistungsbeschreibenden und nicht unterscheidungskräftigen Hinweis auf eine deutsche akademische Einrichtung mit Bildungsangeboten in der Fachrichtung Sportmanagement (vgl. BGH GRUR 2012, 276 - Institut der norddeutschen Wirtschaft e.V.; BPatG, Beschlüsse v. 19.03.1999, 33 W (pat) 263/97 - Deutsche Junioren-Akademie, und 33 W (pat) 61/98 - Deutsche Mittelstands-Akademie; ferner vom 22.02.2005, 33 W (pat) 172/02 - Deutsche Unternehmer Akademie).
  • BPatG, 10.10.2000 - 33 W (pat) 60/00
    Der deutsche Verkehr faßt die englische Wortfolge "Love Academy" als solche ohne weiteres im Sinne von "Liebesakademie", "Akademie der Liebe" als einen das Tätigkeitsgebiet der Akademie in üblicher Weise konkretisierenden Sachbegriff auf und wird hierunter naheliegend - entsprechend einer Reihe allgemein bekannter Begriffe wie "Kunstakademie", "Militärakademie", "Musikakademie", "Führungsakademie", "Verwaltungsakademie", "Sprachakademie", "Singakademie" etc (vgl Brockhaus Enzyklopädie in 24 Bänden, 19. Auflage, Bd 1, S 269 unter "Akademie") - eine Akademie verstehen, die sich in Forschung und Lehre oder Aus- und Fortbildung mit der Thematik der Liebe befaßt (vgl zB auch Beschlüsse des Senats vom 19. März 1999 - 33 W (pat) 263/97 - Deutsche Junioren-Akademie; - 33 W (pat) 255/97 - Deutsche Unternehmer-Akademie; - 33 W (pat) 58/98 - Deutsche Mittelstands-Akademie; - 33 W (pat) 61/98 - Deutsche Mittelstands-Akademie).
  • BPatG, 04.10.2000 - 29 W (pat) 219/99
    Die Beurteilung der fehlenden Schutzfähigkeit der angemeldeten Marke steht in Einklang mit den vergleichbaren Entscheidungen des Bundespatentgerichts, in denen die Bezeichnungen "Deutsche Junioren-Akademie" (33 W (pat) 263/97 vom 19. März 1999) und "European Pfandbriefbank" (33 W (pat) 32/00 vom 12. Mai 2000) von der Eintragung als Marke ausgeschlossen worden sind.
  • BPatG, 22.02.2005 - 33 W (pat) 172/02
    Dass die Bezeichnung "Deutsche Unternehmer Akademie" für Dienstleistungen wie "Unternehmensberatung; Schulungskurse, Fortbildungsveranstaltungen, betriebswirtschaftliche Beratung, gutachterliche Tätigkeit und Markt- und Meinungsforschung" sowie für damit in unmittelbarem Zusammenhang stehende, ursprünglich beanspruchte Dienstleistungen einen der Unterscheidungskraft von Haus aus entgegenstehenden beschreibenden Begriffsinhalt aufweist, hat die Markenstelle mit zutreffender Begründung ausgeführt (vgl. hierzu auch die Beschlüsse des BPatG, 33. Senat vom 19. März 1999 - 33 W (pat) 255/97 - Deutsche Unternehmer-Akademie" und 33 W (pat) 263/97 - "Deutsche Junioren-Akademie" für entsprechende Waren/Dienstleistungen).
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